Disclaimer

Haftungsbeschränkung für eigene Inhalte


§1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums TechLeague.de von Janis Mades (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptierst.


§2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Die Registrierung und Benutzung unserer Foren ist kostenlos. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommst Du eine Bestätigungs-Mail zur Verifizierung Deiner Daten zugeschickt, mit der Du Deine Registrierung per Mausklick bestätigen kannst. Die Mail-Adresse muss deine eigene sein und darf keine so genannte "weg-werf-Mail" sein. Mit der Aktivierung Deines Accounts durch das Bestätigen deiner E-Mailadresse, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss). Pro Person ist nur 1 Account erlaubt. Minderjährige dürfen sich ohne Erlaubnis der Erziehungsberechtigten nicht registrieren.

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Dir als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Du Beiträge und Themen im Forum stellen kannst. Unser System verschickt automatisch E-Mails bei längerer Inaktivität, mit Erinnerung an deinen Account.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Dein Foren-Account darf nur von Dir selbst genutzt werden. Ebenso bist Du als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern, löschen und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen im Foren-Bereich "Ankündigungen" informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.


§3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichtest Du Dich, dass Du keine Beiträge veröffentlichen wirst, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Dir insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • Beiträge zu erstellen, die nur darauf angelegt sind, eine Menschengruppe, eine Ansicht, eine Neigung oder eine Position in ein schlechtes Licht zu stellen;
  • Beiträge für das Erwerben oder Beibringen illegaler Software und Spielen zu veröffentlichen. Dazu gehören auch Beiträge mit rechtswidrigen Inhalten und Beiträge, die illegale Handlungen beschreiben oder verharmlosen;
  • Spam auf jegliche Art und Weise über das System zu versenden;
  • Grundlos Beiträge mit einem sogenannten "Dislike" zu versehen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Dein Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
  • um Hilfe per Skype, TeamViewer, etc. zu bitten oder eine Kontaktanfrage in einem Thema zu starten;
  • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Ausgenommen ist hierbei der Foren-Bereich "Kanalvorstellungen". Dies gilt auch für sogenannte Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder in Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichtest Du Dich, vor der Veröffentlichung Deiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, dass diese leserlich, frei von Rechtschreib- und Grammatikfehlern, Kraftausdrücken, dem übermäßigen Gebrauch von Sonderzeichen und spezieller Formatierung (Fett- oder Kursivschrift, kompletter Text zentriert) sind und Dein Titel passend ist und das Thema Angaben enthält, die Du nicht veröffentlichen möchtest oder darfst. Falsch geschriebene Wörter können von anderen Benutzern nicht über die Suchfunktion gefunden werden und führen ggf. zu Missverständnissen. Wenn Du Dir Mühe bei der Formulierung Deiner Beiträge gibst, wirst Du auch entsprechend qualifizierte Antworten erhalten. Das Forum ist kein Chat, die dort üblichen Kürzel sind hier deshalb unerwünscht. Bitte verzichte auch auf die übermäßige Nutzung von Smilies sowie Satzzeichen. Deine Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen. Die Signatur dient nicht für Werbe-Zwecke, Kontaktanfragen und dergleichen.

3. Dein Avatar sowie deine Signatur dürfen nichts beleidigendes, rassistisches und pornografisches enthalten und dürfen dem deutschen Recht nicht widersprechen.

4. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln §3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Forum.

5. Der Anbieter ist auch berechtigt, Dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu verwehren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast. Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn Du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.

6. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Dir als Nutzer eingestellten Inhalte resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Dich als Nutzer entstehen, verpflichtest Du Dich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Dir als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer bist Du verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Du als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.


§4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten bzw. das Recht des Themas oder Beitrags an sich zu nehmen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, sich bei einem Verdacht auf einen Missbrauch der Nutzungsbedingungen das Passwort des Nutzers zu ändern und sich in dessen Account anzumelden.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.


§5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.


§6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein Antrag zur Löschung des Accounts ist nur schriftlich per Post an die im Impressum stehende Adresse möglich.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Dir als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Dir als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, Benutzerkonten aufgrund von Missbrauch oder anderen Gründen ohne Vorwarnung, Grund oder Ankündigung zu löschen.


Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de